Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Kastanienrösterei – Inh. Dr. Yusuf Aslan Erkol

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Yusuf Aslan Erkol, Einzelunternehmer, handelnd unter der Bezeichnung „Kastanienrösterei“ (nachfolgend „Unternehmer“), und dem Kunden geschlossen werden.

Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).
Der Unternehmer erbringt sowohl Catering- und Eventdienstleistungen als auch die Vermietung von Geräten und Maschinen.

Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Unternehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Unternehmers annimmt und der Unternehmer die Annahme des Auftrags schriftlich bestätigt.
2. Angebote des Unternehmers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

§3 Leistungen des Unternehmers

1. Der Unternehmer erbringt Catering-Dienstleistungen und Event-Services, die individuell nach den Wünschen des Kunden vereinbart werden.
2. Bei der Vermietung von Geräten und Maschinen verpflichtet sich der Unternehmer, die vereinbarten Geräte in funktionsfähigem Zustand zur Verfügung zu stellen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die Geräte sorgfältig zu behandeln und sie nur bestimmungsgemäß zu verwenden. Die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Unternehmers.
4. Der Kunde haftet für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung oder Verlust der gemieteten Geräte entstehen, es sei denn, er weist nach, dass ihn daran kein Verschulden trifft.
5. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Unternehmer und dem Kunden.
6. Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Unternehmer.
7. Der Kunde stellt sicher, dass die für die Leistungserbringung erforderlichen Voraussetzungen (z. B. Stromanschlüsse, Zufahrtswege, behördliche Genehmigungen) rechtzeitig vorliegen. Bei Vermietungen ist der Kunde verpflichtet, die Geräte in einwandfreiem, gereinigtem Zustand zurückzugeben.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die Preise für die Leistungen werden individuell vereinbart und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarte Vergütung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Unternehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber Unternehmern beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB).
4. Bei der Vermietung von Geräten kann der Unternehmer eine angemessene Kaution verlangen. Diese wird nach ordnungsgemäßer Rückgabe der Geräte zurückerstattet.
5. Die Kaution dient der Absicherung von Ansprüchen wegen Schäden, Verlust oder verspäteter Rückgabe. Sie wird nach ordnungsgemäßer Rückgabe der Geräte unverzüglich zurückerstattet.
6. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Unternehmers.

§5 Übergabe und Rückgabe von Mietgeräten

1. Die Abholung erfolgt durch den Kunden zum vereinbarten Zeitpunkt, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Gefahrenübergang tritt mit Übergabe der Geräte an den Kunden ein. Dies gilt nicht für Schäden oder Defekte, die bereits bei Übergabe vorhanden waren
2. Die Rückgabe hat zum vereinbarten Zeitpunkt zu erfolgen. Gibt der Kunde die Geräte verspätet zurück, kann der Unternehmer eine zusätzliche Nutzungsentschädigung verlangen.
3. Offensichtliche Mängel der Geräte sind dem Unternehmer bei Übergabe unverzüglich anzuzeigen. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen, soweit der Mangel bei Übergabe erkennbar war.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe der Geräte auf den Kunden über.
Das bedeutet: Ab dem Zeitpunkt der Übergabe trägt der Kunde das Risiko, wenn die Geräte ohne Verschulden beschädigt werden oder verloren gehen (z. B. durch Diebstahl, Witterungseinflüsse oder technische Defekte). Der Kunde kann sich gegen solche Risiken eigenständig versichern.

§6 Stornierung und Rücktritt

1. Der Auftragnehmer gewährt dem Kunden vor Veranstaltungs- oder Mietbeginn ein Sonderkündigungsrecht. Dieses Sonderkündigungsrecht kann durch schriftliche Erklärung (E-Mail genügt) gegenüber dem Auftragnehmer ausgeübt werden. Je nach Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung ist der Auftragnehmer berechtigt, als Ersatz des Ausfallschadens eine Stornogebühr gemäß folgender Staffel zu berechnen:
i. Bis 90 Tage vor Beginn: 20 % der vereinbarten Rechnungssumme.
ii. 89 bis 60 Tage vor Beginn: 30 % der vereinbarten Rechnungssumme.
iii. 59 bis 30 Tage vor Beginn: 40 % der vereinbarten Rechnungssumme.
iv. 29 bis 14 Tage vor Beginn: 60 % der vereinbarten Rechnungssumme.
v. 13 bis 3 Tage vor Beginn: 80 % der vereinbarten Rechnungssumme.
vi. Weniger als 3 Tage vor Beginn: 100 % der vereinbarten Rechnungssumme.
Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass dem Unternehmer ein wesentlich geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist
2. Kann der Unternehmer aufgrund von Umständen, die er nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, behördliche Anordnungen, Pandemien, Naturkatastrophen, Streiks), die vereinbarten Leistungen oder die Bereitstellung der Mietgeräte nicht erbringen, ist er für die Dauer der Behinderung von der Leistungspflicht befreit. Soweit die Leistung dadurch dauerhaft unmöglich wird, ist der Unternehmer zum Rücktritt berechtigt. Bereits erhaltene Zahlungen werden zurückerstattet; weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

§7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen sowie bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Der Unternehmer informiert hierüber gesondert in der Widerrufsbelehrung.
Das Widerrufsrecht kann gemäß § 312g Abs. 2 BGB ausgeschlossen sein, wenn der Vertrag die Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand hat und der Unternehmer die Leistung vollständig erbracht hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Leistungserbringung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und gleichzeitig seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.

§8 Haftung

1. Der Unternehmer haftet nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den Unternehmer, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
3. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Übergabe der Ware oder Geräte.

§9 Datenschutz

Der Unternehmer erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der vertraglich vereinbarten Leistungen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die gespeicherten Daten zu verlangen und deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Es gilt ergänzend die Datenschutzerklärung des Unternehmers, abrufbar unter www.kastanienroesterei.de/kontakt.

§10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
4. Vertragssprache ist Deutsch. Vertragstexte werden in deutscher Sprache gespeichert und zur Verfügung gestellt.

Kontaktdaten
Kastanienrösterei
Inh. Dr. Yusuf Aslan Erkol
Reinickendorfer Str. 64
13347 Berlin
0178/8101012
www.kastanienroesterei.de
info@kastanienroesterei.de